4JET geht auf der glasstec gegen Patentverletzer vor
Landgericht Düsseldorf untersagt Shenzhen Jixiangyun Technology (Cloud Laser) Angebot und Vertrieb patentverletzender Glasschneidanlagen in Deutschland.
Alsdorf / Düsseldorf, 22. Oktober 2026. Die 4JET GmbH, Hersteller industrieller Laseranlagen für die Glas-, Halbleiter- und Reifenindustrie, hat auf der Weltleitmesse glasstec eine einstweilige Verfügung gegen die Shenzhen Jixiangyun Technology Co., Ltd (Marke „Cloud Laser“) erwirkt. Das Landgericht Düsseldorf untersagt dem Unternehmen, Laseranlagen zum Trennen von Glas in Deutschland anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen, die das europäische Patent EP 2 754 524 B1 verletzen. Die Verfügung wurde dem Aussteller am Messestand in Halle 11 zugestellt.
Grundlagenpatent für das Laserschneiden transparenter Materialien
Das Verfügungspatent EP 2 754 524 B1 schützt u.a. eine Vorrichtung, die einen Laserstrahl zu einer in Strahlrichtung ausgedehnten Brennlinie formt und damit im Inneren des Glases eine durchgehende Rissbildung bis zur Oberfläche erzeugt. Das Verfahren trennt Glas und Wafer ohne Partikelbildung, ohne Schmelzränder und ohne Materialverlust und ist heute industrieller Standard für das Schneiden von Dünnglas, Displayglas und Wafern.
Das Patent wurde 2013 angemeldet und 2015 erteilt. Mit der Übernahme von Corning Laser Technologies ist das gesamte Schutzrechtsportfolio auf 4JET übergegangen. Der Rechtsbestand des Patents ist geprüft: Ein Einspruch wurde vom Europäischen Patentamt 2018 vollständig zurückgewiesen, eine Beschwerde dagegen wurde 2020 nach Hinweis der Beschwerdekammer zurückgenommen. Das Patent gilt bis Januar 2033.
Verfügung während der Messe erwirkt
4JET hatte zu Messebeginn festgestellt, dass Cloud Laser auf seinem Stand Glasschneidanlagen anbietet, die nach Einschätzung von 4JET und seiner Rechtsanwälte sämtliche Merkmale des Patentanspruchs verwirklichen. Eine Abmahnung blieb unbeantwortet. Daraufhin hat 4JET, vertreten durch die Kanzlei rospatt (Dr. Markus Lenßen), beim Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Das Gericht hat dem Antrag mit Beschluss vom 21.10.2026 (Az. 4b O 76/26) stattgegeben und für jeden Verstoß ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro angedroht. Zur Sicherung der Verfahrenskosten wurde zudem der dingliche Arrest in das Vermögen des Unternehmens angeordnet.
Mit der einstweiligen Verfügung wird 4JET vom Gericht vorläufiger Rechtsschutz gewährt, wogegen Cloud Laser u.a. mit einem Widerspruch vorgehen kann. Unabhängig davon ist die einstweilige Verfügung von Cloud Laser aber unmittelbar zu beachten.
„Wer unsere Technologie nutzt, braucht eine Lizenz“
„4JET hat mit erheblichem Aufwand ein umfangreiches Patentportfolio für die Laserbearbeitung von Glas aufgebaut, das neben dem hier verletzten Patent rund 40 weitere internationale Patentfamilien umfasst“, sagt Jörg Jetter, Gründer und CEO von 4JET. „Die Verfügung gegen Cloud Laser ist kein Einzelfall, sondern der Auftakt. Wir prüfen den Markt systematisch und werden gegen Verletzungen unserer Schutzrechte vorgehen, nicht nur in Deutschland, sondern überall, wo unsere Schutzrechte gelten. Dabei werden wir im Zweifel auch gegen die Vermarktung von Endprodukten aus Glas vorgehen, die mit patentverletzender Technologie zum Beispiel in China hergestellt wurden und in Europa oder Nordamerika verkauft werden.“
Zugleich betont 4JET, dass das Unternehmen seine Technologie Dritten zugänglich macht: „Wir haben bereits eine Reihe von Lizenzabkommen zum Abschluss gebracht und prüfen entsprechende Anfragen pragmatisch“, so Jetter.
Über 4JET
Die 4JET GmbH mit Sitz in Alsdorf bei Aachen entwickelt und fertigt seit 2006 Laseranlagen für industrielle Fertigungsprozesse. Das Unternehmen ist in drei Geschäftsbereichen tätig: Laseranlagen für die Reifenindustrie, Laserschneiden und -strukturieren von Glas und Wafern für Display-, Halbleiter- und Advanced-Packaging-Anwendungen sowie die laserbasierte Riblet-Technologie LEAF zur Reduzierung des Luftwiderstands in der Luftfahrt. 4JET beschäftigt rund 200 Mitarbeitende und beliefert Kunden weltweit.
Pressekontakt
4JET GmbH
Otto-Lilienthal-Straße 1
52477 Alsdorf, Germany
Ansprechpartnerin: Elke Blome
E-Mail: elke.blome@4jet.de